Sitzung
KT/043/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
26.06.2013
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.04.2013
 
Ö 1.4.1
Niederschrift über die Sitzung am 24.04.2013
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 M/0475/2013
Ö 2
Berufung des Kreisbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehren des Salzlandkreises mit Wirkung vom 12. Juli 2013
Beratung und Beschlussfassung
 B/1003/2013
Ö 3
Weitere Verwendung eines Teils des Kaufpreises für die Veräußerung der Geschäftsanteile der Klinikgesellschaften
Beratung und Beschlussfassung
 B/1002/2013
Ö 4
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
Beratung und Beschlussfassung
 B/1001/2013
Ö 5
Unterstützung der Erklärung der Hochschule Anhalt zu den finanziellen Kürzungen im Hochschulbereich in Sachsen-Anhalt
Beratung und Beschlussfassung
 B/997/2013
Ö 6
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Magdeburg für die am 01.01.2014 beginnende Amtsperiode
Beratung und Beschlussfassung
 B/1000/2013
Ö 7
Wahl einer Vertrauensperson für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für den Amtsgerichtsbezirk Bernburg
 W/0032/2013
Ö 8
Abberufung und Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Bernburger Theater- und Veranstaltungs gGmbH auf Vorschlag der CDU-Fraktion
Beratung und Beschlussfassung
 B/1010/2013
Ö 9
Arbeitsfördergesellschaften im Salzlandkreis:
hier: Einbindung der Bernburger Bildungs- und Strukturfördergesellschaft mbH in die Struktur der BQI - Beschäftigungsförderungs-, Qualifizierungs- und Innovationsgesellschaft mbH Schönebeck
Beratung undBeschlussfassung
 B/998/2013
Ö 10
Vorbereitung der Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes zum 01.08.2013
Beratung und Beschlussfassung
 B/996/2013
Ö 11
Umwandlung der Sekundarschule „Albert Schweitzer“ Aschersleben zur Gemeinschaftsschule ab dem Schuljahr 2013/14
Beratung und Beschlussfassung
 B/1005/2013
Ö 12
Bildung von Anfangsklassen im Schuljahr 2013/14
Information
 M/0473/2013
Ö 13
Sachstandsbericht STARK III im Salzlandkreis
Information
 M/0470/2013
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Geschäftsordnung
 
N 16.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 16.2
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
N 16.3
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 24.04.2013
 
N 17
Beförderung der Fachdienstleiter 21 und 23
Beratung und Beschlussfassung
 
N 17.1
Nachtrag zur Beförderung der Fachdienstleiter 21 und 23
 
N 18
Besetzung der Stellen "Juristische/r Sachbearbeiter/in - Höhergruppierung
Beratung und Beschlussfassung
 
N 19
Ankauf eines Grundstückes in Bernburg für den Schulstandort "Campus Technicus"
Beratung und Beschlussfassung
 
N 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
N 21
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung