Sitzung
KT/042/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
24.04.2013
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.02.2013
 
Ö 1.4.1
Niederschrift vom 13.02.2013
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/461/2013
Ö 2
Vertretung des Landrates im Verhinderungsfall
W/028/2013
Ö 3
Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung/Berufung
Beratung und Beschlussfassung
B/970/2013
Ö 4
Wahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für den Amtsgerichtsbezirk Aschersleben
W/029/2013
Ö 5
Wahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für den Amtsgerichtsbezirk Bernburg
W/030/2013
Ö 6
Wahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für den Amtsgerichtsbezirk Schönebeck
W/031/2013
Ö 7
Jahresrechnung 2011 des Salzlandkreises, Entlastung
Beratung und Beschlussfassung
B/978/2013
Ö 8
Beteiligungsbericht 2013 des Salzlandkreises für das Berichtsjahr 2011
Information
M/431/2013
Ö 9
Wirtschaftsplan 2013 des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises
hier: Korrektur der Beschlussfassung des Kreistages in seiner Sitzung am 12.12.2012
Beratung und Beschlussfassung
B/985/2013
Ö 10
Haushalt des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2013
hier: Widerspruch zum Punkt 4 der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes vom 28.03.2013
Beratung und Beschlussfassung
B/990/2013
Ö 11
Stundung der Kreisumlage 2012 (Restbetrag) sowie der Kreisumlage 2013 für die Stadt Könnern
Beratung und Beschlussfassung
B/975/2013
Ö 11.1
Nachtrag zur Stundung der Kreisumlage 2012 (Restbetrag) sowie der Kreisumlage 2013 für die Stadt Könnern
B/975/2013/1
Ö 12
Prioritätenliste Straßen und Brücken
Beratung und Beschlussfassung
B/965/2013
Ö 13
Grundsatzbeschluss zum Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen beim Bau von Photovoltaikanlagen im Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/961/2013
Ö 13.1
Nachtrag zum Grundsatzbeschluss zum Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen beim Bau von Photovoltaikanlagen im Salzlandkreis
B/961/2013/1
Ö 14
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 - Schuljahr 2013/14
Beratung und Beschlussfassung
B/971/2013
Ö 15
Zertifizierungsverfahren der Kreisvolkshochschule Salzlandkreis
Information
M/451/2013
Ö 16
IT macht Schule - Darstellung der künftigen Bereitstellung und Pflege verlässlicher, einfacher und zukunftssicherer IT-Strukturen in den Schulen der Trägerschaft des Salzlandkreises
Information
M/456/2013
Ö 17
Perspektive des Wohnheimes der Berufsbildenden Schulen in Schönebeck
Information
M/458/2013
Ö 18
Tagesordnungsantrag der Fraktion FDP/Wählergemeinschaft
Beauftragung zur Prüfung des Vorgangs "Verkauf der Salzlandkliniken"
Beratung und Beschlussfassung
TA/005/2013
Ö 19
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Geschäftsordnung
 
N 21.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 21.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 13.02.2013
 
N 21.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
N 22
Vergabe - Übernahme und Verwertung von Pappe und Papier aus der haushaltnahen Sammlung
Beratung und Beschlussfassung
 
N 23
Vergabe - Verbindungsstraße K 2107 und L 50 Bernburg - Peißen, Neubau der Südspange/Abschnitt K 2107 n, Straßen- und Landschaftsbau
Beratung und Beschlussfassung
 
N 24
Erschließung der Kreisgrabenanlage Pömmelte
hier: Grundstücksangelegenheit
Beratung und Beschlussfassung
 
N 24.1
Nachtrag - Erschließung der Kreisgrabenanlage Pömmelte
hier: Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Veräußerung eines Grundstückes in der Gemarkung Aschersleben
Beratung und Beschlussfassung
 
N 26
Veräußerung eines Grundstückes in der Gemarkung Gnölbzig
Beratung und Beschlussfassung
 
N 27
Zustimmung zur Erbbaurechtsübertragung an einem Grundstück in der Gemarkung Groß Börnecke
Beratung und Beschlussfassung
 
N 28
Information zur Umschuldung von Kommunalkrediten über das Programm STARK II
 
N 29
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
N 30
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung