Kreistag - 13.02.2013 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
KT/041/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
13.02.2013
Zeit
17:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Geschäftsordnung 
Ö 1.1Eröffnung der Sitzung 
Ö 1.2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 
Ö 1.3Einwohnerfragestunde 
Ö 1.4Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2012 
Ö 1.5Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA) 
Ö 1.5.1Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse M/440/2013
Ö 2Abberufung/Berufung eines Stellvertreters des Kreiswahlleiters
Beratung und Beschlussfassung
B/930/2013
Ö 3Besetzung des Betriebsausschusses "Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises "
hier: Neubesetzung eines Sitzes der CDU-Fraktion
Beratung und Beschlussfassung
B/949/2013
Ö 4Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss W/027/2013
Ö 5Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Besetzung
Beratung und Beschlussfassung
B/944/2013
Ö 6Verwendung eines Teils des Kaufpreises für die Veräußerung der Geschäftsanteile der Klinikgesellschaften
Beratung und Beschlussfassung
B/921/2012
Ö 7Konzentration der Verwaltung am Standort Bernburg
Beratung und Beschlussfassung
B/925/2012
Ö 8Wirtschaftspläne 2013 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises
Information
M/432/2013
Ö 9Haushaltssatzung 2013 B/923/2012
Ö 9.11. Nachtrag Haushaltssatzung 2013 B/923/2012/1
Ö 9.22. Nachtrag Haushaltssatzung 2013
Beratung und Beschlussfassung
B/923/2012/2
Ö 10Stundung der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für die Monate Januar 2013 bis Dezember 2013
Beratung und Beschlussfassung
B/928/2013
Ö 11Verlängerung der Stundung der Kreisumlage für die Gemeinde Börde-Hakel für die Monate August 2012 bis Dezember 2012 sowie die Stundung für die Monate Januar 2013 bis Dezember 2013
Beratung und Beschlussfassung
B/929/2013
Ö 12Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) bezüglich Gemeinschaftsschule
Information
M/425/2012
Ö 13Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 - Schuljahr 2013/14
Beratung und Beschlussfassung
B/941/2013
Ö 14Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für den Berufsbildenden Bereich des Salzlandkreises für das Schuljahr 2013/14
Beratung und Beschlussfassung
B/924/2012
Ö 15Schulträgervereinbarung "Regionalverbund Anhalt für berufliche Bildung"
Beratung und Beschlussfassung
B/942/2013
Ö 16Information über den Stand der Handlungsoptionen zu den kulturellen Einrichtungen in Trägerschaft des Salzlandkreises M/434/2013
Ö 17Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA) 
Ö 18Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Geschäftsordnung 
N 19.1Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
N 19.2Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2012 
N 19.3Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA) 
N 20Verlust der Wählbarkeit des Herrn Wiest im April 2012 im Salzlandkreis und der Stadt Staßfurt; hier: Fortgang der Angelegenheit vor den Verwaltungsgerichten
Information
 
N 21Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA) 
N 22Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung