Sitzung
KT/041/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
13.02.2013
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2012
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 M/440/2013
Ö 2
Abberufung/Berufung eines Stellvertreters des Kreiswahlleiters
Beratung und Beschlussfassung
 B/930/2013
Ö 3
Besetzung des Betriebsausschusses "Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises "
hier: Neubesetzung eines Sitzes der CDU-Fraktion
Beratung und Beschlussfassung
 B/949/2013
Ö 4
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
 W/027/2013
Ö 5
Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Besetzung
Beratung und Beschlussfassung
 B/944/2013
Ö 6
Verwendung eines Teils des Kaufpreises für die Veräußerung der Geschäftsanteile der Klinikgesellschaften
Beratung und Beschlussfassung
 B/921/2012
Ö 7
Konzentration der Verwaltung am Standort Bernburg
Beratung und Beschlussfassung
 B/925/2012
Ö 8
Wirtschaftspläne 2013 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises
Information
 M/432/2013
Ö 9
Haushaltssatzung 2013
 B/923/2012
Ö 9.1
1. Nachtrag Haushaltssatzung 2013
 B/923/2012/1
Ö 9.2
2. Nachtrag Haushaltssatzung 2013
Beratung und Beschlussfassung
 B/923/2012/2
Ö 10
Stundung der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für die Monate Januar 2013 bis Dezember 2013
Beratung und Beschlussfassung
 B/928/2013
Ö 11
Verlängerung der Stundung der Kreisumlage für die Gemeinde Börde-Hakel für die Monate August 2012 bis Dezember 2012 sowie die Stundung für die Monate Januar 2013 bis Dezember 2013
Beratung und Beschlussfassung
 B/929/2013
Ö 12
Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) bezüglich Gemeinschaftsschule
Information
 M/425/2012
Ö 13
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 - Schuljahr 2013/14
Beratung und Beschlussfassung
 B/941/2013
Ö 14
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für den Berufsbildenden Bereich des Salzlandkreises für das Schuljahr 2013/14
Beratung und Beschlussfassung
 B/924/2012
Ö 15
Schulträgervereinbarung "Regionalverbund Anhalt für berufliche Bildung"
Beratung und Beschlussfassung
 B/942/2013
Ö 16
Information über den Stand der Handlungsoptionen zu den kulturellen Einrichtungen in Trägerschaft des Salzlandkreises
 M/434/2013
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Geschäftsordnung
 
N 19.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 19.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2012
 
N 19.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
N 20
Verlust der Wählbarkeit des Herrn Wiest im April 2012 im Salzlandkreis und der Stadt Staßfurt; hier: Fortgang der Angelegenheit vor den Verwaltungsgerichten
Information
 
N 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
N 22
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung