Sitzung
KT/038/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
18.07.2012
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.3.1
Ausscheiden eines Kreistagsmitgliedes
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09. Mai 2012
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/387/2012
Ö 2
Jahresabschluss der Salzlandsparkasse für das Geschäftsjahr vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 Entlastung des Verwaltungsrates
Beratung und Beschlussfassung
B/847/2012
Ö 3
Rettungsdienstbereichsplan des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/853/2012
Ö 4
Nordharzautobahn - Aufstufung der Bundesstraße 6 zur Bundesautobahn
Beratung und Beschlussfassung
B/840/2012
Ö 5
Maßnahmen zur Unterstützung der Konzentration der Verwaltung
B/829/2012
Ö 5.1
Nachtrag - Maßnahmen zur Unterstützung der Konzentration der Verwaltung
Beratung und Beschlussfassung
B/829/2012/1
Ö 6
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für den Berufsbildenden Bereich des Salzlandkreises für das Schuljahr 2012/13
Beratung und Beschlussfassung
B/852/2012
Ö 7
Bildung von Anfangsklassen im Schuljahr 2012/13
Information
M/378/2012
Ö 8
Satzung über die Verleihung eines Kulturpreises für den Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/828/2012
Ö 9
Änderung der Satzung über die Mitfinanzierung der Kosten für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr auf dem Territorium des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/851/2012
Ö 10
Außerplanmäßige Auszahlung - Kommunaler Straßenbau K 1279 1. Bauabschnitt
Beratung und Beschlussfassung
B/839/2012
Ö 11
Verlängerung der Stundung der Kreisumlage für die Gemeinde Börde-Hakel für die Monate Oktober 2011 bis Dezember 2011 und Januar 2012 bis Juni 2012 sowie die Stundung für die Monate Juli 2012 bis Dezember 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/843/2012
Ö 12
Verlängerung der Stundung der Kreisumlage der Stadt Barby für die Monate November 2011 bis März 2012 sowie Stundung der Kreisumlage für die Monate April 2012 bis Dezember 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/844/2012
Ö 13
Verlängerung der Stundung der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für die Monate Januar 2012 bis Juni 2012 sowie Stundung der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für die Monate Juli 2012 bis Dezember 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/848/2012
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 16
Geschäftsordnung
 
Ö 16.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
Ö 16.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09. Mai 2012
 
Ö 16.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
Ö 17
Unbefristete Einstellung / Tierarzt Amt 39
 
Ö 17.1
Nachtrag - Unbefristete Einstellung / Tierarzt Amt 39
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 18
Vergabe - Leistungsgegenstand ist die Maßnahme "Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes"
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 19
Vergabe - Sanierung und Erweiterung Dr. - Carl - Hermann - Gymnasium, Schönebeck - Rohbauarbeiten
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 20
Vergabe - Abschluss eines Microsoft® Pflegevertrages inklusive weiterer damit verbundener Dienstleistungen für die Dauer von drei Jahren
 
Ö 20.1
Nachtrag zur Vergabe - Abschluss eines Microsoft® Pflegevertrages inklusive weiterer damit verbundener Dienstleistungen für die Dauer von drei Jahren
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 21
Aufhebung des Erbbaurechts zum 31.12.2012 an dem Grundstück in Gnölbzig und anschließende Vermarktung der Liegenschaft
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 23
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung