Sitzung
KT/034/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
07.12.2011
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 21.09.2011, 11.10.2011 und 09.11.2011
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/350/2011
Ö 2
Abberufung des Abschnittsleiters (ABL) des Brandschutzabschnittes III der Freiwilligen Feuerwehren im Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/774/2011
Ö 3
Wirtschaftsplan 2012 des Abfallwirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/758/2011
Ö 4
Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Beschäftigungsagentur (aufgelöst) - Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung und Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses
Beratung und Beschlussfassung
B/765/2011
Ö 5
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Jobcenter Salzlandkreis"
Beratung und Beschlussfassung
B/751/2011
Ö 6
Satzung für den Ausgleich der Kosten für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr auf dem Territorium des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/760/2011
Ö 7
1. Übertragung von Aufgaben des Salzlandkreises als Träger der Straßenbaulast als Straßenaufsichtsbehörde und als Straßenbaubehörde auf den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises
2. Änderung der Betriebssatzung
B/756/2011
Ö 7.1
Nachtrag - 1. Übertragung von Aufgaben des Salzlandkreises als Träger der Straßenbaulast als Straßenaufsichtsbehörde und als Straßenbaubehörde auf den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises
2. Änderung der Betriebssatzung
Beratung und Beschlussfassung
B/756/2011/1
Ö 8
Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Forstbehörde
Beratung und Beschlussfassung
B/771/2011
Ö 9
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Kraftomnibussen im Gebiet des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/763/2011
Ö 10
Neustrukturierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV)
hier: Mitteilung des finalen Standes
Information
M/341/2011
Ö 11
Maßnahme nach dem Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt vom 06. Juli 1993:
Widmung der Anschlussstelle Kreisstraße K 1373 / Kreisstraße K 1374 für den öffentlichen Verkehr und Einstufung zur Kreisstraße K 1373 in der Gemarkung Giersleben zum 01.01.2012
Beratung und Beschlussfassung
B/755/2011
Ö 12
Maßnahme nach dem Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt vom 06. Juli 1993:
Widmung von 3 Teilstrecken der parallel zur Bundesstraße B 6n verlaufenden Ersatzstraße für den öffentlichen Verkehr und Einstufung zur Kreisstraße K 1374 in den Gemarkungen Güsten, Amesdorf, Giersleben und Aschersleben zum 01.01.2012
Beratung und Beschlussfassung
B/757/2011
Ö 13
Information über die Anmeldung zum Mehrjahresprogramm des Landes für den Förderzeitraum 2012 bis 2013 gemäß EntflechtG und VV EntflechtG
M/338/2011
Ö 14
Stundung der Kreisumlage der Stadt Barby für die Monate November 2011 bis März 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/770/2011
Ö 15
Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 des Salzlandkreises für das Schuljahr 2012/13
Beratung und Beschlussfassung
B/768/2011
Ö 16
Zustimmung der Schulbehörde nach § 66 Abs. 3 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) zu den Schulträgervereinbarungen "Regionalverbund Anhalt für berufliche Bildung" und "Regionalverbund Mittelverbund für berufliche Bildung"
Information
M/344/2011
Ö 17
Beantragung einer befristeten Außenstelle des "Campus Technicus" für das Schuljahr 2012/13
Information
M/343/2011
Ö 18
Schulspeisung - "Freitische" - § 72 a SchulG LSA
Information
M/345/2011
Ö 19
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Salzlandkreis
Information
M/337/2011
Ö 20
Förderung der Ökostation Neugattersleben
Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE LINK'E
TA/004/2011
Ö 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 23
Geschäftsordnung
 
Ö 23.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
Ö 23.2
Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 21.09.2011, 11.10.2011, 09.11.2011
 
Ö 23.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
Ö 24
Unbefristete Einstellung / Amt 53
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 25
Übertragung von Grundstücken innerhalb des Schlosskomplexes in der Gemarkung Bernburg
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 26
Verpachtung eines Grundstücks in Preußlitz, OT Plömnitz
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 27
Abfallentsorgung von aufbereiteten Siedlungsabfällen des Salzlandkreises, Gebiet des Altkreises Schönebeck - Vergabe
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 28
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 29
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung