Geschäftsordnung

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.07.2011

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

Verpflichtung eines nachrückenden Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

Entsendung eines Kreistagsmitgliedes auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE in den Aufsichtsrat der Salzlandkliniken
Beratung und Beschlussfassung

Entsendung eines Kreistagsmitgliedes auf Vorschlag der SPD-Fraktion in die Gesellschafterversammlung der Mitteldeutschen Kammerphilharmonie Schönebeck gGmbH
Beratung und Beschlussfassung

Änderung in der Besetzung des Betriebsausschusses "Jobcenter Salzlandkreis"
Beratung und Beschlussfassung

Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Wahl

Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Haushalts- und Finanzausschuss
Beratung und Beschlussfassung

Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Abfallwirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises" für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2010
Beratung und Beschlussfassung

Jahresabschluss der Salzlandsparkasse für das Geschäftsjahr vom 01.01.2010 bis 31.12.2010 - Entlastung des Verwaltungsrates
Beratung und Beschlussfassung

Jahresabschluss 2010 der Salzlandsparkasse - Ausschüttung der Gewinnanteile
Beratung und Beschlussfassung

Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst ab dem 01. 10. 2011
Beratung und Beschlussfassung

Integrationskonzept des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung

Überplanmäßige Ausgaben für Hilfen zur Erziehung
Beratung und Beschlussfassung

Aufstufung der Gemeindestraße Chausseestraße (ehemalige Landstraße L 69) in der Stadt Schönebeck (Elbe) zur Kreisstraße des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung

Abstufung des Teilabschnittes der Landesstraße L 69 zur Kreisstraße des Salzlandkreises in der Gemarkung Biere
Beratung und Beschlussfassung

Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße K 1292 in der Stadt Schönebeck (Elbe) zur Gemeindestraße der Stadt Schönebeck (Elbe)
Beratung und Beschlussfassung

Aufstufung der Flughafenstraße K 1307 und eines Teilabschnittes der Kreisstraße K 1358 zur Landesstraße des Landes Sachsen-Anhalt
Beratung und Beschlussfassung

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Geschäftsordnung

Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 06.07.2011

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)

Überplanmäßige Ausgabe für die Umschuldung eines Kommunaldarlehens
Beratung und Beschlussfassung

Übertragung von drei Grundstücken in Schönebeck an die Klinikum Schönebeck GmbH
Beratung und Beschlussfassung

Übertragung von einem Grundstück in Aschersleben an die Klinikum Aschersleben-Staßfurt GmbH
Beratung und Beschlussfassung

Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen ein Kreistagsmitglied
Beratung und Beschlussfassung

Resolution des Kreistages des Salzlandkreises zu den geplanten Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung