Sitzung
KT/029/2011
Gremium
Kreistag
Raum
im Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
11.05.2011
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.03.2011
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/311/2011
Ö 2
Abberufung des Vertreters der Jäger im Jagdbeirat des Salzlandkreises und Wahl eines neuen Vertreters der Jäger im Jagdbeirat für den Salzlandkreis
Wahl
W/025/2011
Ö 3
Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes auf Vorschlag der SPD-Fraktion in den Aufsichtsrat der Salzlandkliniken GmbH
Beratung und Beschlussfassung
B/675/2011
Ö 4
Neustrukturierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs
1. Übertragung von Geschäftsanteilen des Salzlandkreises an der Personennahverkehr Staßfurt GmbH auf die Kreisverkehrsgesellschaft mbH - KVG Bernburg
2. Änderung/ Neufassung des Gesells chaftsvertrages der Personennahverkehr Staßfurt GmbH
Beratung und Beschlussfassung
3. Glättung des Stammkapitals der Personannahverkehr Staßfurt GmbH
B/650/2011
Ö 5
Neustrukturierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs im Salzlandkreis
1. Beteiligung der Kreisverkehrsgesellschaft Bernburg - KVG mbH an der Personennahverkehr Staßfurt mbH
2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreisverkehrsgesellschaft Bernburg - KVG mbH
Beratung und Beschlussfassung
B/653/2011
Ö 6
Nahverkehrsplan 2012 - 2020 für den Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/668/2011
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2011
Beratung und Beschlussfassung
B/676/2011
Ö 8
Bildung eines Örtlichen Beirates nach § 18 d SGB II im Jobcenter Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/654/2011
Ö 9
Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar 2011 bis Dezember 2011 für die Stadt Könnern
Beratung und Beschlussfassung
B/659/2011
Ö 10
Außerplanmäßige Ausgaben - Bundesgesetz Bildungspaket u. ä.
Beratung und Beschlussfassung
B/660/2011
Ö 10.1
Nachtrag zur Beschlussvorlage Außerplanmäßige Ausgaben - Bundesgesetz Bildungspaket u. ä.
B/660/2011/1
Ö 11
Benutzungs- und Gebührensatzung für das Kreismuseum Schönebeck
Beratung und Beschlussfassung
B/662/2011
Ö 12
Projektdurchführungsvertrag "Campus Technicus" in der Fassung der 1. Änderung des Projektdurchführungsvertrages "Campus Technicus" vom 14.05.2009
Beratung und Beschlussfassung
B/646/2011
Ö 13
Eintritt der Stadt Bernburg in den Architekten- und Ingenieurvertrag "Campus Technicus" zwischen dem Salzlandkreis und der ARGE Junk & Reich / Hartmann + Helm
Beratung und Beschlussfassung
B/647/2011
Ö 14
Schlaglochprogramm
Beratung und Beschlussfassung
B/651/2011
Ö 14.1
Nachtrag zur Beschlussvorlage Schlaglochprogramm
B/651/2011/1
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Übertragung von Aufgaben der Kreisstraßenmeisterei auf den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/652/2011
Ö 16
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises für das Schuljahr 2011/12
Information
M/296/2011
Ö 17
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises für das Schuljahr 2011/12 - Änderungsbeschluss der Stadt Schönebeck (Elbe)
Beratung und Beschlussfassung
B/661/2011
Ö 18
Schulentwicklungsplanung für berufsbildende Schulen des Salzlandkreises für die Schuljahre 2011/12 bis 2013/14
Information
M/297/2011
Ö 19
Bildungslandschaft Lebenslanges Lernen im Salzlandkreis!
1. Jahresbericht im Projekt "Porta Technica " 2010
2. Informationen zur weiteren Gestaltung der Bildungslandschaft
Information
M/285/2011
Ö 20
Allgemeine Informationen zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), sog. "Meister-BAföG", und Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
M/295/2011
Ö 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 23
Geschäftsordnung
 
Ö 23.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
Ö 23.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 08.03.2011
 
Ö 23.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
Ö 24
Übertragung von Grundstücken für den Schulstandort "Campus Technicus" in Bernburg
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 25
Campus Technicus Bernburg (Saale) TO 1/2 Sporthalle/Langhaus-Rohbauarbeiten
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 26
Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion - Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 27
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 28
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung