Sitzung
KT/024/2010
Gremium
Kreistag
Raum
im Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
19.08.2010
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23. Juni 2010
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/259/2010
Ö 2
Verpflichtung eines nachrückenden Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Jahresabschluss der Salzlandsparkasse für das Geschäftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2009 - Entlastung des Verwaltungsrates
Beratung und Beschlussfassung
B/540/2010
Ö 4
Jahresabschluss 2009 der Salzlandsparkasse - Ausschüttung der Gewinnanteile
Beratung und Beschlussfassung
B/541/2010
Ö 5
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Abfallwirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises" für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2009
Beratung und Beschlussfassung
B/533/2010
Ö 6
Abfallwirtschaftskonzept des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/543/2010
Ö 7
Wirtschaftsplan 2010 der Kommunalen Beschäftigungsagentur Schönebeck
Beratung und Beschlussfassung
B/542/2010
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Salzlandkreises vom 09. Oktober 2007
Beratung und Beschlussfassung
B/552/2010
Ö 9
SGB II Neuorganisation im Salzlandkreis mit Wirkung vom 01. Januar 2011 (Bearbeitungsstand 26.07.2010)
Information
M/244/2010
Ö 10
SGB II Neuorganisation im Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/534/2010
Ö 11
SGB II - Neuorganisation im Salzlandkreis - Auswahl der Rechtsform - Gründung des Eigenbetriebes "Jobcenter Salzlandkreis"; Satzung des Eigenbetriebes
Beratung und Beschlussfassung
B/535/2010
Ö 12
SGB II - Neuorganisation im Salzlandkreis - Besetzung des Betriebsausschusses
Beratung und Beschlussfassung
B/555/2010
Ö 12.1
Nachtrag SGB II - Neuorganisation im Salzlandkreis - Besetzung des Betriebsausschusses
B/555/2010/1
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Entfristung der Arbeitsverträge des befristet eingestellten Personals im Amt für Arbeitsförderung und bei der Kommunalen Beschäftigungsagentur
Beratung und Beschlussfassung
B/551/2010
Ö 14
Nachbesetzung eines Mitgliedes im Beirat der Kreisvolkshochschule Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/545/2010
Ö 15
Gründung der Magdeburger Regionalverkehrsbund GmbH (marego.)
Beratung und Beschlussfassung
B/549/2010
Ö 16
Kreismuseum Schönebeck - Fördermittelantrag und daraus resultierender zunächst 5-jähriger Nutzungsvertrag zwischen Landkreis und Förderverein
Beratung und Beschlussfassung
B/546/2010
Ö 17
Stundung der Kreisumlage für die Monate Juli 2010 bis Dezember 2010 der Stadt Hecklingen
Beratung und Beschlussfassung
B/547/2010
Ö 18
Stundung der Kreisumlage für die Monate April 2010 bis Dezember 2010 für die Stadt Könnern
Beratung und Beschlussfassung
B/548/2010
Ö 19
Information zur Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung 2009/10 bis 2013/14 für den allgemein bildenden Bereich
M/255/2010
Ö 20
Mitteilung zum Stand der Umsetzung des Beschlusses B/489/2010 zum Kulturentwicklungskonzept des Salzlandkreises
Information
M/257/2010
Ö 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 23
Geschäftsordnung
 
Ö 23.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
Ö 23.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 23. Juni 2010
 
Ö 23.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
Ö 24
Bestellung des Betriebsleiters für den SGB II-Eigenbetrieb (Arbeitstitel) des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 25
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
Ö 25.1
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
Ö 25.2
Dienstaufsichtsbeschwerde
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 26
Kündigung des Vertrages über die Entsorgung von Restabfällen aus dem Altkreis Schönebeck
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 27
Tausch von Grundstücken zwischen dem Salzlandkreis und der Stadt Aschersleben in der Gemarkung Aschersleben
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 28
Vertrag zur Errichtung einer Grenzbebauung in Bernburg
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 29
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 30
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung