Sitzung
KT/027/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Sitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
15.05.2024
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 6. März 2024
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0267/2024
Ö 5
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2022 des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises
B/0636/2024
Ö 6
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des örtlichen Beirates nach § 18 d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis
B/0634/2024
Ö 7
Bildung des Ausschusses zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg; hier: Wahl je eines/einer Wahlbevollmächtigten und eines Vertreters/einer Vertreterin
W/0034/2024
Ö 7.1
Nachtrag - Bildung des Ausschusses zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg; hier: Wahl je eines/einer Wahlbevollmächtigten und eines Vertreters/einer Vertreterin
W/0034/2024/1
Ö 8
Erhebung einer Kommunalverfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht gegen das Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (FAG 2024), gültig ab 1. Januar 2024
B/0635/2024
Ö 9
Rechtsmittel gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Magdeburg im Zusammenhang mit den Klagen der Städte Calbe (Saale), Könnern, Hecklingen, Schönebeck (Elbe) und Staßfurt gegen die Kreisumlagebescheide für das Haushaltsjahr 2021
B/0646/2024
Ö 10
Konzessionsverlängerung im Rettungsdienst
B/0637/2024
Ö 11
Neubau Rettungswache Aschersleben durch die Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH; Abschluss eines Mietvertrages
B/0640/2024
Ö 12
Satzung zur Finanzierung der Fraktionsarbeit des Kreistages des Salzlandkreises
B/0617/2024
Ö 12.1
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zur Satzung zur Finanzierung der Fraktionsarbeit des Kreistages des Salzlandkreises
Ä/0010/2024
Ö 13
Änderung der Satzung für das Ringheiligtum Pömmelte des Salzlandkreises
B/0643/2024
Ö 14
Änderung Gebührensatzung für das Ringheiligtum Pömmelte des Salzlandkreises
B/0644/2024
Ö 15
Neufassung der Satzung für ehrenamtlich tätige Soziallotsen des Salzlandkreises
B/0638/2024
Ö 16
Zukunftsstruktur der Eigenbetriebe, Eigengesellschaften und Beteiligungen des Salzlandkreises
B/0641/2024
Ö 17
Erhalt und Weiterbetrieb des Salzlandtheaters Staßfurt
B/0645/2024
Ö 18
Leichte Sprache
TA/0019/2024
Ö 19
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr

N 21
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 22
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 6. März 2024
 
N 23
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 24
Vergabe-Nr.: 0001/2024 - Betreibung und Betreuung des Wohnheims der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises in Schönebeck (Elbe)
 
N 25
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Staßfurt
 
N 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 27
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung