Sitzung
KT/023/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Sitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
21.06.2023
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 15. März 2023
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0223/2023
Ö 5
Verpflichtung eines nachrückenden Kreistagsmitgliedes
 
Ö 6
Satzung des Salzlandkreises über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kreisarchivs (Benutzungsgebührensatzung)
B/0540/2023
Ö 7
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Salzlandkreises über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
B/0541/2023
Ö 8
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt für die am 01.01.2024 beginnende Amtsperiode
B/0526/2023
Ö 9
Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Jugendschöffen und Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Aschersleben
W/0031/2023
Ö 9.1
Nachtrag - Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Jugendschöffen und Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Aschersleben
W/0031/2023/1
Ö 10
Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Jugendschöffen und Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Berburg
W/0032/2023
Ö 11
Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Jugendschöffen und Schöffen für den Amtsgerichtsbzeirk Schönebeck
W/0033/2023
Ö 12
Änderung der Besetzung Betriebsausschuss Keiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises
B/0542/2023
Ö 13
Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung/Berufung
B/0520/2023
Ö 14
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des örtlichen Beirates nach § 18 d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis
B/0522/2023
Ö 15
Einräumung der Prüfrechte gemäß § 54 HGrG für kommunale Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit
B/0535/2023
Ö 16
Beteiligungsrichtlinie des Salzlandkreises
B/0532/2023
Ö 17
Betreibermodell Ringheiligtum Pömmelte
B/0539/2023
Ö 18
Prüfung der Bewerbung mit dem Ringheiligtum Pömmelte für das Europäische Kulturerbe-Siegel
B/0538/2023
Ö 19
Beantragung von Fördermitteln für die Errichtung eines Flachwassersimulators für die Berufsbildenden Schulen "Otto Allendorff" in Schönebeck (Elbe)
B/0530/2023
Ö 20
Außerplanmäßige Auszahlungen für Straßenbaumaßnahmen
B/0527/2023
Ö 21
Aufstufung von Teilstrecken der Kreisstraßen K 2107 n, K 2107 und K 2104 des Salzlandkreises zur Landesstraße L 50
B/0533/2023
Ö 22
Einführung eines digitalen Abstimmsystems für den Kreistag
B/0531/2023
Ö 23
Sicherung der Schulsozialarbeit - Resolution - Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
TA/0014/2023
Ö 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

N 26
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 27
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 15.03.2023
 
N 28
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 29
Beendigung der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben (ÖSEG mbH) durch Liquidation
 
N 29.1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage – B/0536/2023; Einbringer Fraktion DIE LINKE.
 
N 30
Ökologische Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben (ÖSEG mbH)
 
N 31
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 32
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung