Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Einwohnerfragestunde

Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 04.10.2023

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

Jahresabschlüsse des Salzlandkreises zum 31.12.2020 und zum 31.12.2021

Wirtschaftsplan 2024 des Jobcenters Salzlandkreis

4. Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes „Jobcenter Salzlandkreis“

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Salzlandkreis (Abfallentsorgungssatzung)

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung)

Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg im Zusammenhang mit der Klage der Stadt Schönebeck (Elbe) gegen den Kreisumlagebescheid für das Haushaltsjahr 2019 sowie die zu erwartenden Urteile der übrigen klagenden Kommunen

Mitteilung zur Delegationsreise nach Georgien und Grundsatzbeschluss

Umwandlung der Organisationsform der Gemeinschaftsschule "Albert Schweitzer" als Gemeinschaftsschule mit Kooperationspartner für die gymnasiale Oberstufe ab dem Schuljahr 2024/25 im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2022/23 – 2026

Kooperationsvereinbarung Gemeinschaftsschule Könnern mit dem Gymnasium „Carolinum“ Bernburg (Saale) ab dem Schuljahr 2024/25

Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2024/25 bis 2028/29 für den berufsbildenden Bereich des Salzlandkreises

Annahme einer Spende für die Berufsbildende Schule „Otto Allendorff“ in Schönebeck (Elbe)

Annahme von Spenden für das Gymnasium „Dr. Carl Hermann“ in Schönebeck (Elbe)

Änderung der Richtlinie für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen in Kindertageseinrichtungen des Salzlandkreises

Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß der Satzung für das Jugendamt des Salzlandkreises - Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes

Abberufung und Berufung von Mitgliedern des örtlichen Beirates nach § 18d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis

Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen; hier: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin auf Vorschlag der CDU-Fraktion in den Sozialausschuss

Erhöhung des Förderbetrages der Kommune zu den zur Verfügung gestellten Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt von 30 % auf mindestens 40 % (aber nicht weniger als 120.000,00 EUR)

Förderung der Mitteldeutschen Kammerphilharmonie Schönebeck gGmbH für den Zeitraum nach 2023

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 04.10.2023

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes zur Überörtlichen Prüfung von Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt - Querschnittsprüfung der Sicherheit der IT in den Kommunen vom 06.07.2023 (Aktenzeichen: 42-04314-88/5/5178/2023)

Förderung der Mitteldeutschen Kammerphilharmonie Schönebeck gGmbH für den Zeitraum 2024 – 2028, Vertrag mit dem Land Sachsen-Anhalt

Nachtrag - Förderung der Mitteldeutschen Kammerphilharmonie Schönebeck gGmbH für den Zeitraum 2024 – 2028, Vertrag mit dem Land Sachsen-Anhalt

Vergabe-Nr.: 0068/2023 - Salzlandkreis - Bewachung der Gemeinschaftsunterkunft, einschließlich Außengelände

Vergabe-Nr.: 0069/2023 – Salzlandkreis - Ausbau Europaradweg R1, Projektphase 1, Ausbau von 9 Streckenabschnitten

Vergabe-Nr.: 0070/2023 - Salzlandkreis - Ausbau Europaradweg R1, Projektphase 2, Ausbau von 6 Streckenabschnitten

Vergabe-Nr.: 0085/2023 - Salzlandkreis - Errichtung von Anlegestellen entlang der Saale, Los 1 + 2

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung