Sitzung
KT/024/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Sitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
04.10.2023
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 3.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0229/2023
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 21.06.2023
 
Ö 5
Verpflichtung eines nachrückenden Kreistagsmitgliedes
 
Ö 6
5. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse; hier: Änderungen in § 10 Abstimmungen
B/0548/2023
Ö 7
Jahresabschluss der Salzlandsparkasse für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 und Entlastung des Verwaltungsrates
B/0558/2023
Ö 8
Jahresabschluss Jobcenter Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr 2022 (01.01.2022 bis 31.12.2022)
B/0566/2023
Ö 9
Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 5. September 2023 wegen der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für das Haushaltsjahr 2017
B/0576/2023
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 des Salzlandkreises -
B/0572/2023
Ö 10.1
Nachtrag - 2. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 des Salzlandkreises
B/0572/2023/1
Ö 11
Umschuldung eines Kommunalkredites im Haushaltsjahr 2023
B/0571/2023
Ö 12
Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen am Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt für die am 01.01.2024 beginnende Amtsperiode; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste mit 8 Kandidaten*innen
B/0545/2023
Ö 13
Kuratorium der Schloß Hoym Stiftung; hier: Vorschlag zur Berufung eines Kuratoriumsmitgliedes
B/0556/2023
Ö 14
Wechsel im Aufsichtsrat der Kreisverkehrsgesellschaft Salzland mbH
B/0557/2023
Ö 15
Änderung der Besetzung im Kreisentwicklungsausschuss des Salzlandkreises
B/0561/2023
Ö 16
Kreistagswahl am 9. Juni 2024 - Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters
B/0574/2023
Ö 17
Kreistagswahl am 9. Juni 2024 - Einteilung der Wahlbereiche
B/0575/2023
Ö 17.1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage B/0575/2023 - Einteilung der Wahlbereiche
Ä/0007/2023
Ö 17.2
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage B/0575/2023 - Einteilung der Wahlbereiche
Ä/0007/2023/1
Ö 18
Änderung der Kreisgrenze des Salzlandkreises zum Landkreis Börde im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Schwaneberg-Feldlage BK0020
B/0552/2023
Ö 19
Übertragung von Aufgaben vom Eigenbetrieb Kreiswirtschaftsbetrieb auf den Salzlandkreis
B/0555/2023
Ö 20
Integriertes Klimaschutzkonzept und Anschlussvorhaben
B/0569/2023
Ö 21
Fortschreibung Teilplan Beratungsstellen im Salzlandkreis (Sozialplanung)
B/0547/2023
Ö 22
Änderung der Satzung über die Wahl der Kreiselternvertretung, Vertretung in den Jugendhilfeausschuss
B/0553/2023
Ö 23
Erhöhung der Zuwendung zur Selbsthilfekontaktstelle Salzlandkreis ab dem Haushaltsjahr 2023
B/0573/2023
Ö 24
Erhöhung des Förderbetrages der Kommune zu den zur Verfügung gestellten Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt von 30 % auf 30 % + 120.000 EUR
TA/0015/2023
Ö 25
Erhalt und Weiterbetrieb des Salzlandtheaters Staßfurt
TA/0016/2023
Ö 25.1
Änderungsantrag zum TA 0016/2023
Ä/0008/2023
Ö 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

N 28
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 29
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 15.03.2023 und 21.06.2023
 
N 30
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 31
Vergabe-Nr.: 0048/2023 – Salzlandkreis - „Gesonderte Beratung und Betreuung von Personen nach dem Aufnahmegesetz (AufnG) des Landes Sachsen-Anhalt“, Los 1 und Los 2
 
N 32
Vergabe-Nr.: 0049/2023 - Wohngemeinschaft für Ausländerinnen und Ausländer in Bernburg (Saale), Bahnhofstraße 10, für die Sicherheitsdienstleistungen, einschließlich Außengelände
 
N 33
Vergabe-Nr.: 0044/2023 - Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises, Kauf und Lieferung von 4 Pressmüllfahrzeugen
 
N 34
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
 
N 35
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 36
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung