Sitzung
KT/020/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Sitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
05.10.2022
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 13.07.2022
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0177/2022
Ö 5
Verpflichtung eines nachrückenden Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 6
Jahresabschluss der Salzlandsparkasse für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 und Entlastung des Verwaltungsrates
B/0422/2022
Ö 7
Jahresabschluss Jobcenter Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr 2021 (01.01.2021 bis 31.12.2021)
B/0423/2022
Ö 8
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des örtlichen Beirates nach § 18d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis
B/0427/2022
Ö 9
Festsetzung des Kreisumlagehebesatzes für das Haushaltsjahr 2023
B/0444/2022
Ö 10
Außerplanmäßige Auszahlungen für Straßenbaumaßnahmen
B/0441/2022
Ö 11
Auflösung der Brandschutzabschnitte im Salzlandkreis ab 01.01.2023
B/0440/2022
Ö 12
Nutzungskonzept Ringheiligtum Pömmelte
B/0437/2022
Ö 13
Unterstützung des geplanten Schulversuchs "Mehr Lehrkräfte für den Salzlandkreis": Einrichtung von berufsorientierten Wahlpflichtkursen in der gymnasialen Oberstufe zur strukturierten Förderung von Interessenten an einem Lehramtsstudium
B/0425/2022
Ö 14
Unterzeichnung eines Memorandums
B/0449/2022
Ö 15
Beitritt des Salzlandkreises zum Verein AGFK LSA - Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt e. V.
B/0443/2022
Ö 16
Annahme und Verwendung von Spendenmitteln zur Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung
B/0431/2022
Ö 17
Anwendung der Arbeitergeberrichtlinie der VKA zur Gewinnung und zur Bindung von Fachkräften (Fachkräfte-RL)
B/0438/2022
Ö 18
Dienstaufwandsentschädigung des Landrates und des allgemeinen Vertreters
B/0442/2022
Ö 19
Personallose "20four7" Kioske - Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion
TA/0013/2022
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 22
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 23
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 13.07.2022
 
N 24
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 25
Vergabe-Nr.: 0061/2022 - Schülerbeförderung im Freigestellten Schülerverkehr (Los 1 – Los 4)
 
N 26
Vergabe-Nr.: 0064/2022 - Salzlandkreis und Jobcenter des Salzlandkreises;
Unterhalts-, Grund- und Bedarfsreinigung in 9 Losen
 
N 27
Vergabe-Nr.: 0079/2022 – Salzlandkreis - Gemeinschaftsunterkunft für Ausländerinnen und Ausländer in 06449 Aschersleben, Dr.–W.–Feit–Straße 26, Sicherheitsdienstleistung Bewachung
 
N 28
Vergabe-Nr.: 0078/2022 - Salzlandkreis - Gemeinschaftsunterkunft für Ausländerinnen und Ausländer in 39218 Schönebeck (Elbe), Burgwall 3a; Sicherheitsdienstleistung Bewachung einschließlich Außengelände
 
N 29
Vergabe-Nr.: 0072/2022 - Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft in Aschersleben, Dr.-W.-Feit-Straße 26
 
N 30
Vergabe-Nr.: 0073/2022 – Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft inSchönebeck (Elbe), Burgwall 3 a
 
N 31
Vergabe-Nr.: 0065/2022 - Gebäudereinigungsarbeiten in Schulen des Salzlandkreises
– Unterhalts-, Glas- und Grundreinigungsarbeiten
 
N 32
Berichterstattung zum aktuellen Stand einer Rechtsangelegenheit - mündliche Berichterstattung
 
N 33
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 34
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung