Sitzung
KT/018/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal,
Solbadstraße 2 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
18.05.2022
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 09.03.2022
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 M/0146/2022
Ö 5
Vorläufige Außerkraftsetzung des Hygienekonzeptes des Kreistages und seiner Ausschüsse
 B/0385/2022
Ö 6
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2022
 B/0366/2022
Ö 7
Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2022– 2030
 B/0375/2022
Ö 8
Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz der Rechnungsprüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften;
hier: Urteil vom 31.03.2022 Verwaltungsgericht MD im Klageverfahren gegen die kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung des LVwA vom 19.04.2021
 B/0386/2022
Ö 9
Grobkonzept zur Einführung eines Behälteridentifikationssystems
 B/0367/2022
Ö 10
Satzung über die Abfallentsorgung im Salzlandkreis (Abfallentsorgungssatzung)
 B/0369/2022
Ö 11
Gründung von Vereinen zur Umsetzung von Lokalen Entwicklungsstrategien in den LEADER/CLLD-Gebieten
 B/0376/2022
Ö 12
Wasserstoff-Mobilität im Salzlandkreis
 B/0378/2022
Ö 13
Annahme einer Spende für die Musikschule "Bèla Bartok" in Schönebeck (Elbe)
 B/0373/2022
Ö 14
Neubesetzung von Gremien des Kreistages aufgrund geänderter Mitgliederzahl der AfD Kreistagsfraktion
 B/0370/2022
Ö 15
Neubesetzung von stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses aufgrund geänderter Mitgliederzahl der AfD Kreistagsfraktion
 W/0024/2022
Ö 16
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß der Satzung für das Jugendamt des Salzlandkreises
 B/0381/2022
Ö 17
Zukunftsstrategie Salzlandkreis 2030
 M/0145/2022
Ö 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
N 20
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 21
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 09.03.2022
 
N 22
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 23
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Nienburg (Saale)
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 25
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung