Haushaltsausschuss - 05.07.2021 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung
HA/009/2021
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Sitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
05.07.2021
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 19.04.2021

 
Ö 4

Rechtsmittel gegen den Festsetzungsbescheid Schlüsselzuweisungen vom 31. März 2021

B/0263/2021
Ö 5

Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz der Rechnungsprüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften; hier: Klage gegen die kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung des Landesverwaltungsamtes vom 19. April 2021

B/0271/2021
Ö 6

Änderung Satzung und Gebührensatzung für das Ringheiligtum Pömmelte des Salzlandkreises

B/0265/2021
Ö 7

Satzung der Bildungsakademie Salzlandkreis

B/0266/2021
Ö 8

Gebühren- und Honorarsatzung der Bildungsakademie Salzlandkreis

B/0267/2021
Ö 9

2. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume zum 01.08.2021

B/0268/2021
Ö 10

Satzung und Entgeltordnung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises in Schönebeck (Elbe) zum 01.08.2021

B/0269/2021
Ö 11

Annahme einer Spende zur Beschaffung von 30 Notebooks zur Ausleihe an Schüler/-innen der Förderschule "Pestalozzischule" in Aschersleben

B/0260/2021
Ö 12

Zuweisungen der Stadt Bernburg (Saale) an den Salzlandkreis zur Förderung der Bernburger Theater- und Veranstaltungs gGmbH

M/0107/2021
Ö 13

Umsetzung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Salzlandkreis und der Fachhochschule Polizei und dem Salzlandkreis und der Hochschule Anhalt

M/0108/2021
Ö 14

Informationen aus der Verwaltung

 
Ö 15

Anfragen und Anregungen

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

N 17

Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 18

Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 19.04.2021

 
N 19

Informationen aus der Verwaltung

 
N 20

Anfragen und Anregungen

 
N 21

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung