Kreistag - 21.07.2021 - 17:00-17:55 Uhr

Sitzung
KT/013/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal,
Solbadstraße 2 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
21.07.2021
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 5. Mai 2021

 
Ö 4

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 4.1

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

M/0111/2021
Ö 5

Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz der Rechnungsprüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften; hier: Klage gegen die kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung des Landesverwaltungsamtes vom 19. April 2021

B/0271/2021
Ö 6

Rechtsmittel gegen den Festsetzungsbescheid Schlüsselzuweisungen vom 31. März 2021

B/0263/2021
Ö 7

Satzung über die Abfallentsorgung im Salzlandkreis (Abfallentsorgungssatzung)

B/0262/2021
Ö 7.1

Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung im Salzlandkreis (Abfallentsorgungssatzung)

B/0262/2021/1
Ö 8

Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung)

B/0264/2021
Ö 8.1

Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung)

B/0264/2021/1
Ö 9

Änderung Satzung und Gebührensatzung für das Ringheiligtum Pömmelte des Salzlandkreises

B/0265/2021
Ö 10

Satzung der Bildungsakademie Salzlandkreis

B/0266/2021
Ö 10.1

Nachtrag zur Satzung der Bildungsakademie Salzlandkreis

B/0266/2021/1
Ö 11

Gebühren- und Honorarsatzung der Bildungsakademie Salzlandkreis

B/0267/2021
Ö 11.1

Nachtrag zur Gebühren- und Honorarsatzung der Bildungsakademie Salzlandkreis

B/0267/2021/1
Ö 12

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen

B/0256/2021
Ö 12.1

Nachtrag zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen

B/0256/2021/1
Ö 13

Satzung und Entgeltordnung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises in Schönebeck (Elbe) zum 01.08.2021

B/0269/2021
Ö 13.1

Nachtrag zur Satzung und Entgeltordnung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises in Schönebeck (Elbe) zum 01.08.2021

B/0269/2021/1
Ö 14

2. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume zum 01.08.2021

B/0268/2021
Ö 14.1

Nachtrag zur 2. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume zum 01.08.2021

B/0268/2021/1
Ö 15

Übertragung der Beseitigungspflicht für tierische Nebenprodukte auf einen Dritten

B/0248/2021
Ö 16

Prioritätenliste Straßenausbau und Ingenieurbauwerke

B/0261/2021
Ö 17

Annahme einer Spende zur Beschaffung von 30 Notebooks zur Ausleihe an Schüler/-innen der Förderschule "Pestalozzischule" in Aschersleben

B/0260/2021
Ö 18

Umbesetzung von Ausschussmitgliedern beratender Ausschüsse durch die Fraktion DIE LINKE.

B/0274/2021
Ö 19

Zuweisungen der Stadt Bernburg (Saale) an den Salzlandkreis zur Förderung der Bernburger Theater- und Veranstaltungs gGmbH

M/0107/2021
Ö 20

Umsetzung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Salzlandkreis und der Fachhochschule Polizei und dem Salzlandkreis und der Hochschule Anhalt

M/0108/2021
Ö 21

Aktuelle Information zur Organisationsentwicklung der Agenturen für Arbeit in Sachsen-Anhalt und Thüringen

M/0110/2021
Ö 22

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

 
Ö 23

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 24

Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 25

Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 5. Mai 2021

 
N 26

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 27

Vergabe-Nr.: 0038/2021 - Salzlandkreis - Bergbausanierung K 1306 FS Hecklingen - Groß Börnecke

 
N 28

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

 
N 29

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung