Kreistag - 15.07.2020 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KT/007/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal
Solbadstraße 2
in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
15.07.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 27. Mai 2020 
Ö 4Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse 
Ö 4.1Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse M/0057/2020
Ö 5Übergang eines Kreistagssitzes M/0056/2020
Ö 6Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung B/0135/2020
Ö 6.1Nachtrag - Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung/Berufung B/0135/2020/1
Ö 7Vorstellung "Zukunftsstrategie Salzlandkreis 2030" B/0132/2020
Ö 8Klage gegen die Bescheide des Landesverwaltungsamtes zur Beanstandung der Beschlüsse zur Haushaltssatzung des Salzlandkreises für das Jahr 2019 und zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes B/0130/2020
Ö 9Wahl des Landrates des Salzlandkreises 2021 
Ö 9.1Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters B/0134/2020
Ö 9.2Bestimmung des Wahltages und einer eventuell erforderlichen Stichwahl B/0133/2020
Ö 9.2.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. 
Ö 103. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen B/0125/2020
Ö 11Teilplan "Pflegestrukturplan (Salzlandkreis)" B/0117/2020
Ö 12Besetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß der Satzung für das Jugendamt 
Ö 12.1Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern gemäß § 4 Abs. 2 a) W/0022/2020
Ö 12.2Änderung der Besetzung bei beratenden Mitgliedern gemäß § 4 Abs. 3 B/0116/2020
Ö 13Stand der Umsetzung des Kreistagsbeschlusses zur Auflösung der Gesellschaft zur Förderung der Wirtschaft im Kreis Bernburg mbH - WFG Bernburg M/0052/2020
Ö 14Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse; hier: Änderung § 16 Niederschriften TA/0006/2020
Ö 14.1Änderungsantrag der AfD-Fraktion 025/2020
Ö 15Energiewende und Klimabündnis - Tagesordnungsantrag der Fraktion SPD/GRÜNE/WG TA/0001/2020
Ö 16Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages 
Ö 17Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50

N 18Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
N 19Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 27. Mai 2020 
N 20Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen 
N 21Vergabe-Nr.: 0023/2020 - Salzlandkreis - Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises - Betreibung und Betreuung 
N 22Vergabe-Nr.: 0038/2020 - Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis, Pressmüllfahrzeuge,
Lieferung von 4 Pressmüllfahrzeugen als Komplettfahrzeuge (Neufahrzeuge)
 
N 23Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages 
N 24Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung