Kreistag - 15.07.2020 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KT/007/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal
Solbadstraße 2
in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
15.07.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 27. Mai 2020

 
Ö 4

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 4.1

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

M/0057/2020
Ö 5

Übergang eines Kreistagssitzes

M/0056/2020
Ö 6

Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung

B/0135/2020
Ö 6.1

Nachtrag - Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung/Berufung

B/0135/2020/1
Ö 7

Vorstellung "Zukunftsstrategie Salzlandkreis 2030"

B/0132/2020
Ö 8

Klage gegen die Bescheide des Landesverwaltungsamtes zur Beanstandung der Beschlüsse zur Haushaltssatzung des Salzlandkreises für das Jahr 2019 und zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

B/0130/2020
Ö 9

Wahl des Landrates des Salzlandkreises 2021

 
Ö 9.1

Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters

B/0134/2020
Ö 9.2

Bestimmung des Wahltages und einer eventuell erforderlichen Stichwahl

B/0133/2020
Ö 9.2.1

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

 
Ö 10

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen

B/0125/2020
Ö 11

Teilplan "Pflegestrukturplan (Salzlandkreis)"

B/0117/2020
Ö 12

Besetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß der Satzung für das Jugendamt

 
Ö 12.1

Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern gemäß § 4 Abs. 2 a)

W/0022/2020
Ö 12.2

Änderung der Besetzung bei beratenden Mitgliedern gemäß § 4 Abs. 3

B/0116/2020
Ö 13

Stand der Umsetzung des Kreistagsbeschlusses zur Auflösung der Gesellschaft zur Förderung der Wirtschaft im Kreis Bernburg mbH - WFG Bernburg

M/0052/2020
Ö 14

Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse; hier: Änderung § 16 Niederschriften

TA/0006/2020
Ö 14.1

Änderungsantrag der AfD-Fraktion

025/2020
Ö 15

Energiewende und Klimabündnis - Tagesordnungsantrag der Fraktion SPD/GRÜNE/WG

TA/0001/2020
Ö 16

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

 
Ö 17

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 18

Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 19

Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 27. Mai 2020

 
N 20

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 21

Vergabe-Nr.: 0023/2020 - Salzlandkreis - Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises - Betreibung und Betreuung

 
N 22

Vergabe-Nr.: 0038/2020 - Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis, Pressmüllfahrzeuge,
Lieferung von 4 Pressmüllfahrzeugen als Komplettfahrzeuge (Neufahrzeuge)

 
N 23

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

 
N 24

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung