Sitzung
KT/007/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal
Solbadstraße 2
in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
15.07.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 27. Mai 2020
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0057/2020
Ö 5
Übergang eines Kreistagssitzes
M/0056/2020
Ö 6
Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung
B/0135/2020
Ö 6.1
Nachtrag - Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung/Berufung
B/0135/2020/1
Ö 7
Vorstellung "Zukunftsstrategie Salzlandkreis 2030"
B/0132/2020
Ö 8
Klage gegen die Bescheide des Landesverwaltungsamtes zur Beanstandung der Beschlüsse zur Haushaltssatzung des Salzlandkreises für das Jahr 2019 und zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
B/0130/2020
Ö 9
Wahl des Landrates des Salzlandkreises 2021
 
Ö 9.1
Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters
B/0134/2020
Ö 9.2
Bestimmung des Wahltages und einer eventuell erforderlichen Stichwahl
B/0133/2020
Ö 9.2.1
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
 
Ö 10
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen
B/0125/2020
Ö 11
Teilplan "Pflegestrukturplan (Salzlandkreis)"
B/0117/2020
Ö 12
Besetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß der Satzung für das Jugendamt
 
Ö 12.1
Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern gemäß § 4 Abs. 2 a)
W/0022/2020
Ö 12.2
Änderung der Besetzung bei beratenden Mitgliedern gemäß § 4 Abs. 3
B/0116/2020
Ö 13
Stand der Umsetzung des Kreistagsbeschlusses zur Auflösung der Gesellschaft zur Förderung der Wirtschaft im Kreis Bernburg mbH - WFG Bernburg
M/0052/2020
Ö 14
Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse; hier: Änderung § 16 Niederschriften
TA/0006/2020
Ö 14.1
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
025/2020
Ö 15
Energiewende und Klimabündnis - Tagesordnungsantrag der Fraktion SPD/GRÜNE/WG
TA/0001/2020
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 18
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 19
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 27. Mai 2020
 
N 20
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 21
Vergabe-Nr.: 0023/2020 - Salzlandkreis - Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises - Betreibung und Betreuung
 
N 22
Vergabe-Nr.: 0038/2020 - Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis, Pressmüllfahrzeuge,
Lieferung von 4 Pressmüllfahrzeugen als Komplettfahrzeuge (Neufahrzeuge)
 
N 23
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 24
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung