Kreistag - 27.05.2020 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung
KT/006/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal
Solbadstraße 2
in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
27.05.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 4. März 2020 
Ö 4Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse 
Ö 4.1Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse. M/0048/2020
Ö 5Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2020-2028 B/0106/2020
Ö 6Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2020 B/0107/2020
Ö 7Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.03.2020 wegen der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für das Haushaltsjahr 2017 B/0114/2020
Ö 7.1Nachtrag zur Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.03.2020 wegen der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für das Haushaltsjahr 2017 B/0114/2020/1
Ö 8Geltendmachung einer verbesserten Finanzausstattung des Landkreises gegenüber dem Land M/0045/2020
Ö 9Annahme einer Sachspende - Restauration des Flügels in der Aula des Gymnasiums "Friedrich Schiller" Calbe (Saale) B/0105/2020
Ö 10Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) der Rechnungsprüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften B/0094/2020
Ö 11Abschluss einer unverbindlichen Absichtserklärung mit der Mastercard SA B/0115/2020
Ö 12Abberufung eines sachkundigen Einwohners B/0104/2020
Ö 13Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse; hier: Änderung § 16 Niederschriften TA/0006/2020
Ö 14Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
N 17Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 4. März 2020 
N 18Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen 
N 19Vergabe-Nr.: 0128/2019 - Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis - Entsorgung von Abfällen der ASN 20 02 01, Grüngut, Lose 1 - 3 
N 20Vergabe-Nr.: 0126/2019 – Salzlandkreis – Freigestellter Schülerverkehr in 29 Losen; 0028/2020 – Salzlandkreis – Freigestellter Schülerverkehr Wiederholung Los 18 
N 21Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages 
N 22Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung