Sitzung
KT/006/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal
Solbadstraße 2
in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
27.05.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 4. März 2020
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse.
 M/0048/2020
Ö 5
Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2020-2028
 B/0106/2020
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2020
 B/0107/2020
Ö 7
Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.03.2020 wegen der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für das Haushaltsjahr 2017
 B/0114/2020
Ö 7.1
Nachtrag zur Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.03.2020 wegen der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für das Haushaltsjahr 2017
 B/0114/2020/1
Ö 8
Geltendmachung einer verbesserten Finanzausstattung des Landkreises gegenüber dem Land
 M/0045/2020
Ö 9
Annahme einer Sachspende - Restauration des Flügels in der Aula des Gymnasiums "Friedrich Schiller" Calbe (Saale)
 B/0105/2020
Ö 10
Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) der Rechnungsprüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften
 B/0094/2020
Ö 11
Abschluss einer unverbindlichen Absichtserklärung mit der Mastercard SA
 B/0115/2020
Ö 12
Abberufung eines sachkundigen Einwohners
 B/0104/2020
Ö 13
Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse; hier: Änderung § 16 Niederschriften
 TA/0006/2020
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 17
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 4. März 2020
 
N 18
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 19
Vergabe-Nr.: 0128/2019 - Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis - Entsorgung von Abfällen der ASN 20 02 01, Grüngut, Lose 1 - 3
 
N 20
Vergabe-Nr.: 0126/2019 – Salzlandkreis – Freigestellter Schülerverkehr in 29 Losen; 0028/2020 – Salzlandkreis – Freigestellter Schülerverkehr Wiederholung Los 18
 
N 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 22
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung