Kreistag - 27.05.2020 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung
KT/006/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal
Solbadstraße 2
in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
27.05.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 4. März 2020

 
Ö 4

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 4.1

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse.

M/0048/2020
Ö 5

Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2020-2028

B/0106/2020
Ö 6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2020

B/0107/2020
Ö 7

Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.03.2020 wegen der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für das Haushaltsjahr 2017

B/0114/2020
Ö 7.1

Nachtrag zur Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.03.2020 wegen der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für das Haushaltsjahr 2017

B/0114/2020/1
Ö 8

Geltendmachung einer verbesserten Finanzausstattung des Landkreises gegenüber dem Land

M/0045/2020
Ö 9

Annahme einer Sachspende - Restauration des Flügels in der Aula des Gymnasiums "Friedrich Schiller" Calbe (Saale)

B/0105/2020
Ö 10

Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) der Rechnungsprüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften

B/0094/2020
Ö 11

Abschluss einer unverbindlichen Absichtserklärung mit der Mastercard SA

B/0115/2020
Ö 12

Abberufung eines sachkundigen Einwohners

B/0104/2020
Ö 13

Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse; hier: Änderung § 16 Niederschriften

TA/0006/2020
Ö 14

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 16

Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 17

Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 4. März 2020

 
N 18

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 19

Vergabe-Nr.: 0128/2019 - Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis - Entsorgung von Abfällen der ASN 20 02 01, Grüngut, Lose 1 - 3

 
N 20

Vergabe-Nr.: 0126/2019 – Salzlandkreis – Freigestellter Schülerverkehr in 29 Losen; 0028/2020 – Salzlandkreis – Freigestellter Schülerverkehr Wiederholung Los 18

 
N 21

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

 
N 22

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung