Sitzung
KT/026/2018
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
12.09.2018
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 27.06.2018 und 18.07.2018
 
Ö 3.1
Niederschrift über die Sitzung am 27.06.2018
 
Ö 3.2
Niederschrift über die Sitzung am 18.07.2018
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0327/2018
Ö 5
Jahresabschluss der Salzlandsparkasse für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2017 und Entlastung des Verwaltungsrates
B/0788/2018
Ö 6
Rahmenvereinbarung mit der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt
B/0797/2018
Ö 7
Neufassung der Satzung und Gebührensatzung für das Salzlandmuseum des Salzlandkreises
B/0792/2018
Ö 8
Satzung und Gebührensatzung für das Ringheiligtum Pömmelte des Salzlandkreises
B/0793/2018
Ö 9
Umsetzung des Unterhaltsvorschussgesetzes; hier: Erhebung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde
B/0800/2018
Ö 10
Aktualisierung der Antragstellungen des Salzlandkreises im Rahmen der STARK V-Maßnahmen
B/0783/2018
Ö 11
Aktualisierung der Antragstellungen des Salzlandkreises im Rahmen der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur Sanierung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen im ländlichen Raum (STARK III-ELER)
B/0790/2018
Ö 12
Erhebung der Kosten für die Aufnahme von zugewiesenen Personen im Sinne von § 1 Abs. 1 S. 1 Nrn. 5 - 8 AufnG zur Erstattung gem. § 2 Abs. 1 AufnG für den Zeitraum 2015 bis 2017
M/0321/2018
Ö 13
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 16
Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 27.06.2018 und 18.07.2018
 
N 17
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 18
Entscheidung über die Kulturpreisverleihung des Salzlandkreises 2018
 
N 19
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Bernburg
 
N 20
Vergabe-Nr.: 0071/2018 - Betreibung der Gemeinschaftsunterkünfte in Bernburg (Saale), Teichweg 6 und Köthensche Straße 60a
 
N 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 22
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung