Sitzung
KT/016/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
07.12.2016
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2016
 
Ö 3.1
Niederschrift über die Sitzung am 14.09.2016
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0178/2016
Ö 5
Wirtschaftsplan 2017 des Jobcenters Salzlandkreis
B/0473/2016
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2017
B/0481/2016
Ö 6.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2017
B/0481/2016/1
Ö 7
Erklärung des Salzlandkreises gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG)
B/0501/2016
Ö 8
Berufung der Abschnittsleiter (ABL) der Freiwilligen Feuerwehren im Salzlandkreis ab 01.01.2017
B/0472/2016
Ö 9
Änderung der Kreisgrenzen des Salzlandkreises Harz im Zuge von Flurbereinigungsverfahren
 
Ö 9.1
Flurbereinigungsverfahren "Quedlinburg Ost B 6n"
B/0482/2016
Ö 9.2
Flurbereinigungsverfahren "Vorharz Ost 2"
B/0483/2016
Ö 10
Förderung des kommunalen Straßenbaus nach dem Entflechtungsgesetz im Jahr 2017
B/0488/2016
Ö 10.1
Nachtrag zur Förderung des kommunalen Straßenbaus nach dem Entflechtungsgesetz im Jahr 2017
B/0488/2016/1
Ö 11
Konzept für die Unterbringung, Betreuung und Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Salzlandkreis (Integrations- und Betreuungskonzept des SLK)
B/0476/2016
Ö 12
Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplanes für die vom Salzlandkreis geförderten und unterstützten Betriebe, Verbände und Einrichtungen
B/0467/2016
Ö 13
Umwandlung der Sekundarschule "Hermann Kasten" Staßfurt zur Gemeinschaftsschule ab dem Schuljahr 2017/18 gemäß § 5b Abs. 7 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
B/0478/2016
Ö 14
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung im allgemeinbildenden Bereich zum 31.12.2016
B/0466/2016
Ö 15
Antragstellungen des Salzlandkreises im Rahmen von STARK III und STARK V
B/0497/2016
Ö 16
Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen
B/0490/2016
Ö 17
Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion; "Organisation der Schuleingangsuntersuchung nach § 37 Abs. 2 SchulG LSA"
TA/0003/2016
Ö 18
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des örtlichen Beirates nach § 18 d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis
B/0465/2016
Ö 19
Besetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß der Satzung für das Jugendamt Hier: Abberufung eines beratenden Mitglieds und Feststellung der Mitgliedschaft eines neuen beratenden Mitglieds
B/0496/2016
Ö 20
Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen
hier: Abberufung
B/0502/2016
Ö 21
Fortschreibung "Teilplan Beratungsstellen (Sozialplanung/Jugendhilfeplanung)"; "Teilplan Förderung der Jugend" des Salzlandkreises
B/0479/2016
Ö 22
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 25
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2016
 
N 26
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 27
Vergabe-Nr.: 0082/16 - Salzlandkreis, Rekultivierung der Hausmülldeponie Dröbel-Latdorf; Oberflächenabdichtung und Infrastruktur, 5. BA
 
N 28
Umschuldung von Kommunalkrediten im Haushaltsjahr 2017
 
N 29
Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses
 
N 30
Veräußerung von Grundstücken in der Gemarkung Schönebeck
 
N 31
Vorübergehende Nutzung der Goethe-Schule Calbe (Saale) durch das Friedrich-Schiller-Gymnasium Calbe (Saale)
 
N 32
Höhergruppierung
 
N 33
Umsetzung der Arbeitgeberrichtlinie zur Gewinnung und zur Bindung von Fachkräften auf dem Gebiet der Informationstechnik
 
N 34
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 35
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung