Sitzung
KT/012/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
02.03.2016
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.12.2015
 
Ö 1.4.1
Niederschrift über die Sitzung am 09.12.2015
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0131/2016
Ö 2
Kommunalaufsichtliche Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes zu den Beschlüssen des Salzlandkreises über die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie das Haushaltskonsolidierungskonzept - Beitrittsbeschlüsse des Kreistages
B/0370/2016
Ö 3
Wirtschaftsplan 2016 des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises
B/0351/2016
Ö 4
Außerordentliche Zuwendung an die Mitteldeutsche Kammerphilharmonie Schönebeck (gemeinnützige) GmbH; Risikorückstellung im Jahresabschluss 2014
B/0373/2016
Ö 5
Änderung der Haushaltsplanung und Haushaltskonsolidierung für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Doppelhaushalt) - hier: Beteiligung des Salzlandkreises mit mindestens 30 v.H. an der Zuweisung der Jugendpauschale des Landes Sachsen-Anhalt für das Jahr 2016
M/0118/2015
Ö 6
Umsetzung des Gesetzes zur Familienförderung (FamBeFöG) des Landes Sachsen-Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsangebote (GVBl. LSA Nr. 16/2014 vom 13.8.2014 ausgegeben am 18.08.2014) Hier: Finanzierung § 20 Abs. 1 FamBeFöG
M/0120/2015
Ö 7
Änderung der Richtlinie für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen in Kindertageseinrichtungen des Salzlandkreies
B/0359/2016
Ö 8
Integrierter Sozial-, Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplan des Salzlandkreises
B/0350/2016
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Verleihung eines Kulturpreises für den Salzlandkreis
B/0353/2016
Ö 10
Schülerbeförderungssatzung hier: Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion in der 11. Sitzung des Kreistages am 09.12.2015
M/0128/2016
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Geschäftsordnung
 
N 13.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 13.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.12.2016
 
N 13.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 14
Unbefristete Einstellung - Fachdienst Gesundheit (FD 34)
 
N 15
Vergabe-Nr.: 75/2015 - Druckleistungen für den Salzlandkreis
 
N 16
Umschuldung von Kommunalkrediten über das Programm STARK II im Jahr 2015
 
N 17
Entscheidung über die Kulturpreisverleihung 2015
 
N 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 19
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung