Sitzung
KT/009/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
07.10.2015
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.07.2015
 
Ö 1.4.1
Niederschrift über die Sitzung am 20.07.2015
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0097/2015
Ö 2
Jahresabschluss der Salzlandsparkasse für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 und Entlastung des Verwaltungsrates
B/0253/2015
Ö 3
Jahresabschluss Jobcenter Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr 2014 (01.01.2014 bis 31.12.2014)
B/0286/2015
Ö 4
Jahresabschluss des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises für das Wirtschaftsjahr 2014
B/0262/2015
Ö 4.1
Nachtrag zum Jahresabschluss 2014 des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises
B/0262/2015/1
Ö 5
Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2016/2017
B/0309/2015
Ö 6
Vorbereitende Beschlüsse zur Haushaltsplanung und Haushaltskonsolidierung 2016/2017 (Doppelhaushalt)
 
Ö 6.1
hier: Erhöhung des Umlagesatzes für die Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Doppelhaushalt)
B/0300/2015
Ö 6.1.1
Nachtrag -
hier: Erhöhung des Umlagesatzes für die Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Doppelhaushalt)
B/0300/2015/1
Ö 6.2
hier: Förderung der Selbsthilfekontaktstelle Salzlandkreis
B/0267/2015
Ö 6.3
hier: Förderung der Frauenhäuser im Salzlandkreis
B/0266/2015
Ö 6.4
hier: Bundesprogramm „Bildung integriert“ vom 27. Januar 2015
B/0302/2015
Ö 6.5
hier: Beteiligung des Salzlandkreises mit mindestens 30 v. H. an der Zuweisung der Jugendpauschale des Landes Sachsen-Anhalt
B/0254/2015
Ö 6.6
hier: Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für eine Förderung im Rahmen des Landesprogramms Regionales Übergangsmanagement (RÜMSA)
B/0303/2015
Ö 6.7
hier: Kulturentwicklungsplan
B/0268/2015
Ö 6.8
hier: Förderkreis Restaurierung und Erhaltung der historischen Stadtbefestigungsanlagen von Aschersleben
B/0281/2015
Ö 6.9
hier: Förderverein der Zoofreunde Aschersleben e. V.
B/0282/2015
Ö 6.10
hier: Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume
B/0273/2015
Ö 6.10.1
1. Nachtrag zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume
B/0273/2015/1
Ö 6.10.2
2. Nachtrag zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume
B/0273/2015/2
Ö 6.11
hier: Kreisvolkshochschule
B/0277/2015
Ö 6.12
hier: Satzung zur Schülerbeförderung im Salzlandkreis
B/0285/2015
Ö 6.13
hier: Mitgliedschaften des Salzlandkreises in Vereinen
B/0271/2015
Ö 6.14
hier: Fortführung des Leadermanagements für die bestätigten lokalen Aktionsgruppen im Salzlandkreis in der neuen EU-Förderphase
B/0272/2015
Ö 7
Stundung der Kreisumlage der Stadt Nienburg (Saale)
B/0274/2015
Ö 8
Durchführung von Investitionen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen
B/0301/2015
Ö 8.1
Nachtrag zur Durchführung von Investitionen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen
B/0301/2015/1
Ö 9
Erwerb von Genossenschaftsanteilen von Wohnungsgenossenschaften im Salzlandkreis zur Unterbringung von Asylbewerbern
B/0307/2015
Ö 10
1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung des Salzlandkreises für ehrenamtlich tätige Soziallotsen
B/0260/2015
Ö 11
Vorstand Schloß Hoym Stiftung - Entsendung von Mitgliedern
B/0293/2015
Ö 12
Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen Sachsen-Anhalt e. V., Stimmberechtigung zu anstehendem Beschluss
B/0252/2015
Ö 13
Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung/Berufung
B/0287/2015
Ö 14
"Teilplan Beratungsstellen (Sozialplanung/Jugendhilfeplanung)", "Teilplan Förderung der Jugend" in Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsstellen
B/0261/2015
Ö 15
Fachlich fundiertes Konzept zur Sicherung der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes
M/0087/2015
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Geschäftsordnung
 
N 18.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 18.2
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 18.3
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 20.07.2015
 
N 19
Finanzierung der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes im Salzlandkreis
hier: Vertragsänderung/außerordentliche Kündigung eines Vertrages zwischen einem freien Träger der Jugendhilfe und dem Salzlandkreis
 
N 19.1
Nachtrag zur Finanzierung der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes im Salzlandkreis
hier: Vertragsänderung/außerordentliche Kündigung eines Vertrages zwischen einem freien Träger der Jugendhilfe und dem Sal
 
N 20
Verlängerung eines Gewerberaummietvertrages Jobcenter Salzlandkreis, Standort Aschersleben, Dr.-Wilhelm-Külz-Platz 3
 
N 20.1
Nachtrag zur Verlängerung eines Gewerberaummietvertrages Jobcenter Salzlandkreis, Standort Aschersleben, Dr.-Wilhelm-Külz-Platz 3
 
N 21
Kündigung eines Mietvertrages mit dem Vigaro e. V. in der Gemarkung Schönebeck
 
N 21.1
Nachtrag zur Kündigung eines Mietvertrages mit dem Vigaro e. V. in der Gemarkung Schönebeck
 
N 22
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Bernburg
 
N 23
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Schönebeck
 
N 24
Vergabe – Unterhalts- und Glasreinigung von Schulobjekten
 
N 25
Vergabe – Lieferung von Erdgas für kreiseigene Objekte für den Lieferzeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2017
 
N 25.1
Nachtrag zur Vergabe – Lieferung von Erdgas für kreiseigene Objekte für den Lieferzeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2017
 
N 26
Vergabe – Lieferung von elektrischer Energie für kreiseigene Objekte für den Lieferzeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2017
 
N 27
Vergabe – Übernahme und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK)
 
N 28
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 29
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung