Sitzung
KT/008/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss)
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
20.07.2015
Zeit
17:00-21:30 Uhr
Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.05.2015
 
Ö 1.4.1
Niederschrift über die Sitzung am 13.05.2015
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0085/2015
Ö 2
Abberufung des stellvertretenden Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes V im Salzlandkreis
B/0211/2015
Ö 3
Abberufung eines sachkundigen Einwohners
B/0240/2015
Ö 4
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung im allgemeinbildenden Bereich zum Schuljahr 2015/16, Förderschwerpunkt „emotionale-soziale Entwicklung“
M/0082/2015
Ö 5
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 bis 2018/19 - Aktualisierung der bestehenden Schulträgervereinbarung zwischen dem Salzlandkreis und der Stadt Schönebeck (Elbe) nach § 66 Schulgesetz Sachsen-Anhalt
B/0230/2015
Ö 6
Standortverlagerung des Bildungsganges "Fachgymnasium" der Berufsbildenden Schulen Aschersleben-Staßfurt "WEMA" zum Schuljahr 2015/16
B/0229/2015
Ö 7
Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen
B/0235/2015
Ö 8
Namensgebung der Sekundarschule Egeln
B/0231/2015
Ö 9
Außenstelle des Dr.-Frank-Gymnasiums Staßfurt in Egeln für das Schuljahr 2015/16
M/0074/2015
Ö 10
Information zum aktuellen Stand der Beschulung von Schüler/innen des Salzlandkreises an der Förderschule für Körperbehinderte "Am Fermersleber Weg" Magdeburg
M/0073/2015
Ö 11
Informationen zum Programm am Tag der offenen Tür am 11. Sept. 2015 aus Anlass des 150. Geburtstages des Schulgebäudes der Kreisvolkshochschule in Aschersleben
M/0072/2015
Ö 12
Empfehlung der Verwaltung zur Finanzierung der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes im Salzlandkreis
B/0238/2015
Ö 13
Beschluss des Jugendhilfeausschusses gemäß § 48 Abs. 4 Satz 2 KVG LSA (Unterbreitung zur Beschlussfassung an den Kreistag) zur Finanzierung der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes
FA/0001/2015
Ö 14
Erstellung eines angemessenen kommunalen Heizspiegels
TA/0001/2015
Ö 15
Hochwasser 2013: Ergänzung des Maßnahmeplanes des Salzlandkreises zur Beseitigung von Hochwasserschäden an kreiseigenen Gebäuden und Kreisstraßen
B/0241/2015
Ö 16
Fortsetzung des Magdeburger Regionalverkehrsverbundes (marego)
B/0245/2015
Ö 16.1
Nachtrag zur Fortsetzung des Magdeburger Regionalverkehrsverbundes (marego)
B/0245/2015/1
Ö 17
Strategiekonzept der WFG Bernburg
M/0081/2015
Ö 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 20
Geschäftsordnung
 
N 20.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 20.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 13.05.2015
 
N 20.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 21
Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
 
N 22
Vergabe – Bereitstellung von Microsoft Nutzungsrechten, einschließlich Wartung
Vergabe-Nr.: 30/15
 
N 23
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Wedlitz
 
N 24
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im NAVB Aschersleben (Los 1)
 
N 25
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im NAVB Bernburg (Saale) [Los 2]
 
N 26
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im NAVB Calbe (Saale) [Los 3]
 
N 27
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im NAVB Schönebeck (Elbe) [Los 4]
 
N 28
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im NAVB Staßfurt, OT Atzendorf (Los 5)
 
N 29
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im RWVB Aschersleben (Los 6)
 
N 30
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im RWVB Bernburg (Saale) [Los 7]
 
N 31
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im RWVB Calbe (Saale) [Los 8]
 
N 32
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im RWVB Egeln (Los 9)
 
N 33
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im RWVB Könnern (Los 10)
 
N 34
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im RWVB Schadeleben (Los 11)
 
N 35
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im RWVB Schönebeck (Elbe) [Los 12]
 
N 36
Konzessionsgenehmigung für die Rettungsdienstleistungen im RWVB Staßfurt (Los 13)
 
N 37
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Landrat Bauer
 
N 38
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 39
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung